Ziviler Gehorsam?

Viele Gemeinden und Initiativen entscheiden sich dafür, sich der unmenschlichen Asylpolitik der EU und der österreichischen Regierung zu widersetzen und stattdessen den Menschenrechten Gehorsam zu schenken. Sie fordern: Europa muss Asyl werden.

Wir befinden uns im Jahr 2015. Ganz Europa betreibt eine repressive Asyl- und Grenzpolitik und führt eine Debatte über die Verteilung und Verwahrung von Asylsuchenden, als wären sie keine Menschen wie du und ich. Ganz Europa? Nein! Wie andernorts leisten auch Menschen in Österreich Widerstand gegen die inhumane Politik der Festung Europa.

Im oft zitierten Manifest gegen Abschiebungen aus Alberschwende vom März 2015 wird der Begriff des "zivilen Gehorsams" geprägt, der uns dazu anhalten soll, staatlich angeordnetes Unrecht zu verhindern, wenn dieses zu Menschenrechtsverletzungen führt. Viele österreichische Gemeinden - von Alberschwende in Vorarlberg bis Neudörfl im Burgenland - sowie zahlreiche Initiativen entscheiden sich für den Gehorsam gegenüber Menschenrechten und den Ungehorsam gegenüber der Politik der EU und der österreichischen Bundesregierung. Sie übernehmen selbstverständlich Aufgaben, bei denen die EU und ihre Institutionen versagen, sei es die Seenotrettung oder die Unterstützung von Asylsuchenden bei Unterbringung, Versorgung oder Ausbildung.

In Ziviler Gehorsam? Beispiele engagierter Asylpolitik stehen Menschen auf der Bühne, die von ihrer Unterstützungsarbeit berichten. Außerdem soll die Veranstaltung Anschlussmöglichkeiten für Personen schaffen, die sich ebenfalls engagieren wollen, und die Vernetzung verschiedener Initiativen vorantreiben. Das Ziel: die eigenen Praktiken durch ständigen Austausch und Dialog auszuweiten.

Europa muss Asyl werden!